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Donnerstag, 01 Dezember 2011 |
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Berlin - Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat jetzt für die Neuinterpretation des Begriffs "Behinderung" geworben. Behinderung sei lange als Problem des Einzelnen betrachtet worden, erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen. Die UN-Behindertenrechtskonvention setze dem ein anderes Verständnis von Behinderung entgegen. "Menschen mit Beeinträchtigungen sind nicht behindert, sie werden durch Barrieren in der Umwelt und in den Köpfen behindert", so Aichele. Behinderung entstehe durch die Wechselwirkung zwischen Menschen und ihrer Umwelt und schränke behinderte Menschen in der gleichberechtigten Ausübung ihrer Rechte ein. Eine intensive gesellschaftspolitische Diskussion über die Folgerungen sei dringend notwendig. Dieser Paradigmenwechsel müsse sich aber auch auf das Verständnis bestehender rechtlicher Bestimmungen auswirken. Ein Beispiel sei die Auslegung von Artikel 3 des Grundgesetzes "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden". "Die Auslegung des verfassungsrechtlichen Begriffs Behinderung sollte zukünftig im Lichte der Konvention erfolgen", betonte der Menschenrechtsexperte. |
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Donnerstag, 01 Dezember 2011 |
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Seit 10.45 Uhr wird im Deutschen Bundestag über einen Antrag der SPD-Fraktion mit dem Titel “UN-Konvention jetzt umsetzen – Chancen für eine inklusive Gesellschaft nutzen” beraten. Die SPD hat sich sehr dafür eingesetzt, dass diese Debatte zur sog. “Kernzeit” des Parlaments stattfindet. Auch die Fraktionen und der Linken und der Grünen haben Anträge zu Einzelthemen aufgesetzt. Nicht zuletzt wegen des nahenden Welttages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember wird mit einer lebendigen Debatte gerechnet |
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Mittwoch, 30 November 2011 |
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Brandenburg hat die nächste wichtige Etappe auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft erreicht: Das Kabinett beschloss heute das von Sozialminister Günter Baaske vorgelegte Behindertenpolitische Maßnahmenpaket. Baaske: „In der Politik für Menschen mit Behinderungen muss ein großer Paradigmenwechsel stattfinden. Das Ziel ist Inklusion. Wir haben es erreicht, wenn Menschen mit Behinderungen uneingeschränkte Teilhabemöglichkeiten am gesellschaftlichen Leben haben und selbstverständlicher, aber auch selbstbewusster Teil der Gesellschaft sind.“ |
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Mittwoch, 30 November 2011 |
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„Der Rückgang ist auf jeden Fall sehr erfreulich“, erklärt der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler angesichts der heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Angaben zu Empfängern von Leistungen der sozialen Mindestsicherung. „Doch wir können uns nicht damit zufrieden geben, dass trotz der sehr guten wirtschaftlichen Ausgangslage 7,5 Millionen Bürger auf die finanzielle Hilfe des Staates angewiesen sind, um ihren Lebensunterhalt zu sichern“, betont Stadler und fügt hinzu: „Es ist absolut möglich, die Zahl der Betroffenen noch viel stärker zu senken. Was wir dafür benötigen, ist die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns, die Eindämmung des Minijobsektors, die Rentenversicherungspflicht für alle bisherigen Minijobs, und die Rücknahme der Kürzungen bei der Arbeitsförderung im Zuge der Arbeitsmarktreform. |
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Mittwoch, 30 November 2011 |
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Berlin - Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat dazu jetzt eine wissenschaftliche Evaluierung bestehender Regelungen zu allgemeinverbindlichen Mindestlöhnen in acht Branchen vorgelegt. Darin konnten keine Beschäftigungsverluste durch Mindestlohnregelungen feststellen werden. Die teilweise geäußerten Sorgen im Zusammenhang mit der Einführung branchenbezogener Mindestlöhne, wie etwa in der Pflegebranche, hätten sich als unbegründet erwiesen. |
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Mittwoch, 30 November 2011 |
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Wiesbaden - Im Jahr 2010 ging der Anteil der Empfängerinnen und Empfänger sozialer Mindestsicherungsleistungen an der Gesamtbevölkerung deutlich zurück. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sank die Mindestsicherungsquote nach vorläufigen Ergebnissen 2010 auf 9,2 %. Das ist der niedrigste Wert seit der erstmaligen Berechnung im Jahr 2006. Ende 2010 erhielten somit etwa 7,5 Millionen Menschen Transferleistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts. |
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Mittwoch, 30 November 2011 |
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Berlin - Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft ist für ihre Demenzkampagne mit dem Politikaward 2011 ausgezeichnet worden. Sabine Jansen, Geschäftsführerin der Deutschen Alzheimer Gesellschaft, nahm die Auszeichnung zusammen mit Philipp Keller, Geschäftsführer der Agentur Zum goldenen Hirschen Köln, am 28.11.2011 in Berlin entgegen. Die Agentur hat die Kampagne für die Deutsche Alzheimer Gesellschaft unentgeltlich entwickelt und umgesetzt. |
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Dienstag, 29 November 2011 |
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Seit 2006 lädt die SPD-Bundestagsfraktion einmal im Jahr die Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten in Werkstätten für Menschen mit Behinderung nach Berlin zur Werkstatträtekonferenz ein. Jedes Jahr nahmen mehr Menschen daran teil. Am 23. November 2011 folgten 230 Werkstatträte aus dem gesamten Bundesgebiet der Einladung der Sozialdemokraten nach Berlin. Auch Werkstatträte aus Silvia Schmidts Betreuungswahlkreisen Harz und Burgenlandkreis waren dabei. |
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Dienstag, 29 November 2011 |
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Berlin - Anlässlich der Marktrücknahme des Schlafmittels Contergan vor 50 Jahren erklärt Markus Kurth, Sprecher für Behindertenpolitik: Die Situation contergangeschädigter Menschen ist 50 Jahre nach Marktrücknahme des Medikaments stark verbesserungsbedürftig. Menschen mit einer Conterganschädigung mussten jahrzehntelang Körperteile oft auf außergewöhnliche Art belasten - zum Beispiel durch das Öffnen von Flaschen mit den Zähnen. Durch diese häufig einseitigen Beanspruchungen treten in zunehmendem Alter Folgeschäden auf. Die medizinische und soziale Versorgung der Betroffenen wird ihrer spezifischen Situation nur unzureichend gerecht. |
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Dienstag, 29 November 2011 |
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Anfang Juni 2011 haben die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und Weltbank in New York den ersten globalen Bericht zu Behinderung veröffentlicht. Auf Initiative des Abgeordneten Dr. Ilja Seifert hat der Bundestag die Übersetzung des Berichtes in die deutsche Sprache in Auftrag gegeben und finanziert. |
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Montag, 28 November 2011 |
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„Auch wenn man der Kultusministerkonferenz zugute halten muss, dass sie einige gute Grundsätze zur Inklusion formuliert hat, bleibt sie hinter den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention zurück. Es wurde die Chance vertan, das Recht von Kindern mit Behinderung auf gemeinsamen Unterricht für alle Bundesländer klarzustellen", so der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, anlässlich der veröffentlichten Empfehlungen der Kultusministerkonferenz zur inklusiven Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung. |
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